von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Juni 2004/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller § 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 3 MarkenG BGH v. 19.02.2004 – I ZR 172/01 In der o.g. Entscheidung „Ferrari-Pferd“ sind nunmehr die Entscheidungsgründe veröffentlicht. a) Zwischen Automobilen und deren Ersatzteilen...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
April 2013/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Die Volkswagen AG hatte die Betreiberin der Webseite Bild.de und die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG wegen Verletzung ihrer VOLKSWAGEN-Marken in Anspruch genommen. Vorausgegangen war eine...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
November 2015/1 Kommentar/in Markenrecht/von Peter Müller Marken generieren Traffic. Vor diesem Hintergrund stellt sich oftmals die Frage, welche Nutzung fremder Marken zur Bewerbung der eigenen Produkte im Internet zulässig ist. Dabei ist nicht nur die Nutzung...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
September 2019/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller Wer Ansprüche in einem Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) durchsetzen will, muss in der Regel Rechte an einer eingetragenen Marke nachweisen, um die Anforderung nach...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Januar 2017/0 Kommentare/in Urheberrecht/von Peter Müller Wer ein Kunstwerk erworben hat, darf damit machen, was er will, oder? Der gesunde Menschenverstand lässt ein „Ja“ vermuten. Indes ist die Rechtslage nicht ganz so eindeutig: Kunstwerke, gerade im öffentlichen...
von Peter Müller | 28/07/2023 | Allgemein
1. Allgemeines zur Abmahnung wegen Domainregistrierung und/oder -benutzung Mit einer Abmahnung wegen Domainregistrierung und/oder -benutzung werden bestehende markenrechtliche, namensrechtliche und/oder wettbewerbsrechtliche Unterlassungs-, Verzichts-, Auskunfts-...
