von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Was ist eine Legal Rights Objection? Im Zuge der Vergabe neuer Top-Level-Domainnamen (ICANN’s New gTLD Program) wurde mit den Legal Rights Objections ein Schutzmechanismus eingeführt, der es Markeninhabern und Internationalen Organisationen (IGOs) ermöglicht,...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Was ist das Trademark Clearinghouse (TMCH)? Im Zuge der Vergabe neuer Top-Level-Domainnamen (ICANN’s New gTLD Program) wurde eine zentrale Clearingstelle geschaffen, bei der Markeninhaber ihre Marken hinterlegen können. Das Trademark Clearinghouse (TMCH) wird...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
September 2019/0 Kommentare/in ADR-Verfahren für „.eu“, Domainrecht, Domains/von Stefania Efstathiou Die Verordnung (EU) Nr. 2019/517 vom 19.03.2019 über die Durchführung und Funktionsweise der .eu-TLD wird teilweise bald in Kraft treten. Am 19.10.2019...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Juli 2016/0 Kommentare/in ccTLD, Domainrecht, Internetrecht, Namensrecht/von Peter Müller Mit Urteil vom 28.04.2016 (I ZR 82/14) entschied der BGH, dass Ansprüche aus § 12 S.1 BGB gegenüber dem Inhaber einer unter einer ausländischen ccTLD registrierten Domain eine...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Wer die UDRP-Entscheidungen der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) der letzten Jahre verfolgt hat weiß, dass die LEGO Juris A/S sehr konsequent und überaus erfolgreich gegen unberechtigte Domainregistrierungen vorgeht. Bislang existierten 171...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
4. Januar 2018/0 Kommentare/in Domainrecht, Namensrecht/von Peter Müller Das AG München hatte mit Urteil vom 03.11.2017 (Az.: 142 C 9400/17) über den Kostenerstattungsanspruch aus einer auf Namensrecht nach § 12 BGB gestützten Abmahnung wegen der Registrierung von...
