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Die neue EU-Verordnung für die .eu-Domains tritt im Oktober (teilweise) in Kraft: Was ändert sich?
September 2019/0 Kommentare/in ADR-Verfahren für ".eu", Domainrecht, Domains/von Stefania Efstathiou Die Verordnung (EU) Nr. 2019/517 vom 19.03.2019 über die Durchführung und Funktionsweise der .eu-TLD wird teilweise bald in Kraft treten. Am 19.10.2019 tritt zunächst...
Durchsetzung von Namensrechten bei ausländischen ccTLDs – BGH postuliert Schutzlandprinzip im Domainrecht
Juli 2016/0 Kommentare/in ccTLD, Domainrecht, Internetrecht, Namensrecht/von Peter Müller Mit Urteil vom 28.04.2016 (I ZR 82/14) entschied der BGH, dass Ansprüche aus § 12 S.1 BGB gegenüber dem Inhaber einer unter einer ausländischen ccTLD registrierten Domain eine...
171:1 – LEGO verliert erstes UDRP-Verfahren
Wer die UDRP-Entscheidungen der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) der letzten Jahre verfolgt hat weiß, dass die LEGO Juris A/S sehr konsequent und überaus erfolgreich gegen unberechtigte Domainregistrierungen vorgeht. Bislang existierten 171...
AG München: Abmahnkosten sind mit Umsatzsteuer zu erstatten – Fliegender Gerichtsstand bei Ansprüchen aus Namensrecht
4. Januar 2018/0 Kommentare/in Domainrecht, Namensrecht/von Peter Müller Das AG München hatte mit Urteil vom 03.11.2017 (Az.: 142 C 9400/17) über den Kostenerstattungsanspruch aus einer auf Namensrecht nach § 12 BGB gestützten Abmahnung wegen der Registrierung von...
Betreiber von Wall-Street.com verliert UDRP-Verfahren um WallStreet.com
Der Betreiber des Domainnamens „Wall-Street.com“, der unter diesem Finanzinformationen publiziert, ging im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens „WallStreet.com“ vor (Wall-Street.com, LLC v. Marcus Kocak / Internet Opportunity Entertainment...
BGH bejaht Haftung von Domain-Registraren für rechtsverletzende Inhalte
April 2021/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter Müller Der BGH hat mit Urteil vom 15.10.2020 (Az.: I ZR 13/19) entschieden, dass Domain-Registrare unter engen Voraussetzungen entsprechend den Grundsätzen der Accessprovider-Haftung für Rechtsverstöße Dritter haften...
BGH bestätigt namensrechtlichen Anspruch der Freien Wähler auf Löschung des Domainnamens „freie-waehler-nordverband.de“ (Az.: I ZR 191/10)
März 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, Namensrecht/von Peter Müller Der Bundesgerichtshof hat dem im Juni 2009 gegründeten Verein „FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Nord Verband Hanse Bund Allianz Gruppe für Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen...
BGH zur Haftung des Admin-C (Az.: I ZR 150/09 – Basler Haar-Kosmetik)
Januar 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, Internetrecht, Markenrecht, Namensrecht/von Peter Müller Die Entscheidungsgründe des Urteils des BGH vom 9. November 2011 (Az.: I ZR 150/09 – Basler Haar-Kosmetik), über das bereits berichtet wurde, liegen nun vor. Die...
BGH: Zweites Urteil in Sachen gewinn.de, diesmal gegen die DENIC eG (Az.: VII ZR 146/11)
November 2012/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter Müller Wie berichtet hatte der BGH bereits im Februar dieses Jahres erstmals im Streit um den Domainnamen „gewinn.de“ zu entscheiden. Das damalige Verfahren wurde vom früheren Inhaber des Domainnamens gegen den...
Bloße Behauptung bösgläubiger Nutzung im UDRP-Verfahren nicht ausreichend (Ticket Software, LLC v. Domains By Proxy, LLC / Stephen Troy, WIPO Case No. D2013-0215)
Die Ticket Software, LLC ging im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber der Typo-Domains „ricketnetwork.com“, „ticketneteork.com“, „ticketnetwirk.com“, „ticketnetworj.com“ und „tivketnetwork.com“ vor, bekam die beantragte Übertragung der Domainnamen jedoch nicht...
