Allgemein Articles

OLG Braunschweig: Anspruch auf Löschung unberechtigter DISPUTE-Einträge

April 2021/0 Kommentare/in Domainrecht, Namensrecht/von Peter Müller Das OLG Braunschweig (Urteil vom 25.03.2021, Az.: 2 U 35/20) hat entschieden, dass ein Domaininhaber einen Anspruch auf Löschung eines unberechtigten DISPUTE-Eintrags hat, wenn dem...

OLG Frankfurt: Weiterleitung eines Domainnamens nicht zwingend als Benutzung als Unternehmenskennzeichen anzusehen

September 2013/0 Kommentare/in Domainrecht, Markenrecht/von Peter Müller Das OLG Frankfurt hatte in einem Ordnungsmittelverfahren nach § 890 ZPO zu entscheiden, ob die Weiterleitung eines Domainnamens zwingend als Benutzung als Unternehmenskennzeichen anzusehen ist...

SAP und SWATCH verlieren UDRP-Verfahren gegen ehemalige Geschäftspartner

November 2011/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller Die SAP AG und die Swatch Ltd. unterlagen beide bei dem Versuch, Domainnamen ehemaliger Geschäftspartner im Wege eines Schiedsverfahrens nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP)...

Scout24 verliert UDRP-Verfahren um Scout-Domains

November 2012/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter Müller Die Inhaber der SCOUT24-Marken sind für die aggressive Verteidigung ihrer Markenrechte bekannt. In einem UDRP-Verfahren um einige Domainnamen mit dem Bestandteil „Scout“ (unter anderem „chatscout.ch“,...

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