von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Oktober 2018/0 Kommentare/in Marken, Markenanmeldung, Markenrecht/von Peter Müller Grundsätzlich trägt im mehrseitigen Widerspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) jeder Beteiligte seine Kosten selbst. Eine Kostenauferlegung kommt aber nach §...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Februar 2014/1 Kommentar/in Marken, Markenanmeldung, Markenrecht/von Peter Müller Deutsche Marke Nr. 302012001036 grill meister In der Rechtsbeschwerde betreffend der deutschen Markenanmeldung Nr. 302012001036 (Darstellung links, Az. I ZB 11/13 – grill meister) hatte...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Februar 2014/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Wir haben heute eine Abmahnung zur Prüfung erhalten, mit der die Nutzung der Marke „LAPD“ in Verbindung mit Bekleidungsstücken beanstandet wurde. Interessant ist hier, dass die deutsche Marke „LAPD“...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Januar 2012/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss von 21.12.2011, Az.: I ZB 56/09, entschieden, dass die Marke „Link economy“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 41 eintragungsfähig ist. Die...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Februar 2014/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Der Bundesgerichtshof hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Az. I ZR 49/12 vom 31.10.2013 – OTTO CAP) mit der Frage der Verwechslungsgefahr zwischen Einzelhandelsdienstleistungen (Nizza-Klasse 35) und den...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Juli 2013/0 Kommentare/in Markenrecht, Wettbewerbsrecht/von Peter Müller Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 31.05.2013 (Az.: 5 W 114/13) entschieden, dass es wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden ist, auf eine angemeldete und noch nicht eingetragene Marke...
