von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Allgemeines zum DISPUTE-Eintrag Bei Domainregistrierungen unter der deutschen Länderendung „.de“ besteht gem. § 2 Abs. 3 DENIC-Domainbedingungen für Rechteinhaber die Möglichkeit, im Kollisionsfall zwischen Namensrecht und Domain oder Marke und Domain einen sog....
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Was ist das Trademark Clearinghouse (TMCH)? Im Zuge der Vergabe neuer Top-Level-Domainnamen (ICANN’s New gTLD Program) wurde eine zentrale Clearingstelle geschaffen, bei der Markeninhaber ihre Marken hinterlegen können. Das Trademark Clearinghouse (TMCH) wird...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Pfändbare Vermögenswerte werden häufig mit Immobilien, Bankguthaben, Fahrzeugen oder Schmuck in Verbindung gebracht. Nicht ganz so bekannt: Auch Internet-Domains können einen erheblichen finanziellen Wert haben – und sind in bestimmten Fällen pfändbar.Das bedeutet:...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
September 2019/0 Kommentare/in ADR-Verfahren für „.eu“, Domainrecht, Domains/von Stefania Efstathiou Die Verordnung (EU) Nr. 2019/517 vom 19.03.2019 über die Durchführung und Funktionsweise der .eu-TLD wird teilweise bald in Kraft treten. Am 19.10.2019...
von Peter Müller | 04/10/2023 | Allgemein
Juli 2016/0 Kommentare/in ccTLD, Domainrecht, Internetrecht, Namensrecht/von Peter Müller Mit Urteil vom 28.04.2016 (I ZR 82/14) entschied der BGH, dass Ansprüche aus § 12 S.1 BGB gegenüber dem Inhaber einer unter einer ausländischen ccTLD registrierten Domain eine...