Kostenerstattung im Widerspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)

von Peter Müller | Okt. 4, 2023 | Allgemein

Lesedauer < 1 MinuteOktober 2018/0 Kommentare/in Marken, Markenanmeldung, Markenrecht/von Peter Müller Grundsätzlich trägt im mehrseitigen Widerspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) jeder Beteiligte seine Kosten selbst. Eine...

Markenanmeldung: BGH zur Täuschung durch Eintragung des Symbols „R im Kreis“ (Az. I ZB 11/13 – grill meister)

von Peter Müller | Okt. 4, 2023 | Allgemein

Lesedauer < 1 MinuteFebruar 2014/1 Kommentar/in Marken, Markenanmeldung, Markenrecht/von Peter Müller Deutsche Marke Nr. 302012001036 grill meister In der Rechtsbeschwerde betreffend der deutschen Markenanmeldung Nr. 302012001036 (Darstellung links, Az. I ZB 11/13...

Abmahnung wegen Marke „LAPD“: Zur Schutzfähigkeit der Marke für Bekleidungsstücke und der zulässigen Verwendung

von Peter Müller | Okt. 4, 2023 | Allgemein

Lesedauer < 1 MinuteFebruar 2014/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Wir haben heute eine Abmahnung zur Prüfung erhalten, mit der die Nutzung der Marke „LAPD“ in Verbindung mit Bekleidungsstücken beanstandet wurde. Interessant ist hier, dass die deutsche...

BGH zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen mit beschreibendem Gehalt (Link economy)

von Peter Müller | Okt. 4, 2023 | Allgemein

Lesedauer < 1 MinuteJanuar 2012/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss von 21.12.2011, Az.: I ZB 56/09, entschieden, dass die Marke „Link economy“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 41...

BGH zur Verwechslungsgefahr zwischen Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren (Az. I ZR 49/12 – OTTO CAP)

von Peter Müller | Okt. 4, 2023 | Allgemein

Lesedauer 2 MinutenFebruar 2014/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Der Bundesgerichtshof hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Az. I ZR 49/12 vom 31.10.2013 – OTTO CAP) mit der Frage der Verwechslungsgefahr zwischen Einzelhandelsdienstleistungen...