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canyon.bike: Canyon Bicycles GmbH gewinnt erstes UDRP-Verfahren um Domainregistrierung unter einer neuen Top-Level-Domain
Die aktuell in Einführung befindlichen neuen Top-Level-Domains sind in der Welt der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) angekommen: mit der Entscheidung um den Domainnamen „canyon.bike“ wurde der ersten Beschwerde eines Markeninhabers gegen eine...
Domain „frag-den-steuerfuchs.de“ verletzt keine Rechte an Marke „Steuerfuchs“
April 2007/1 Kommentar/in Domainrecht/von Peter Müller In zwei Gerichtsverfahren befaßten sich das Landgericht Braunschweig und das Landgericht Düsseldorf mit der Frage, ob die Domain „frag-den-steuerfuchs.de“ Rechte an der Marke „Steuerfuchs“ verletzen würde und...
DomainHoster.info – Markeninhaber scheitert mit UDRP-Verfahren
August 2012/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller Der deutsche Inhaber der Gemeinschaftsmarke Nr. 010092666 (Darstellung siehe links) ging im Wege einer Beschwerde nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) gegen den österreichischen...
Domainrecht: Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Klage gegen ausländischen Domaininhaber
Mai 2019/0 Kommentare/in Domainrecht, Namensrecht/von Peter Müller Das LG München I hat mit Entscheidung vom 28.02.2019 (Az.: 20 O 9276/17) bestätigt, dass deutsche Gerichte für Klagen gegen ausländische Domaininhaber auf Unterlassung und Löschung eines Domainnamens...
Dos and Don’ts: Die größten Fehler des Beschwerdeführers im UDRP-Verfahren
In Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) muss der Beschwerdeführer nachweisen, dass der streitgegenständliche Domainname mit einer Handels- oder Dienstleistungsmarke, an welcher der Beschwerdeführer Rechte hat, identisch oder dieser...
Erste Beschwerden nach dem Uniform Rapid Suspension System (URS) zurückgewiesen – Rechteinhaber scheitern an hoher Beweislast
April 2014/0 Kommentare/in Domainrecht, new gTLD, URS/von Peter Müller Im Zusammenhang mit der der Vergabe neuer Top-Level-Domainnamen wurde mit dem Uniform Rapid Suspension System (URS) ein weiterer Schutzmechanismus eingeführt, der es Markeninhabern ermöglicht, auf...
In zweiter Instanz: Frage um Auswirkungen der DSGVO im Domainrecht bald gelöst?
Juli 2018/1 Kommentar/in Domainrecht/von Peter Müller Die Internet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) lässt sich nicht beirren – sie verfolgt ihre Interessen an der fortgesetzten Speicherung diverser Daten zu Domains weiter. Dagegen...
LG Aachen beendet Mär vom angeblich nicht bestehenden Zurückbehaltungsrecht eines Domain-Treuhänders
April 2022/0 Kommentare/in Domainrecht, Internetrecht/von Peter Müller Seit Jahren geistern zahlreiche Beiträge durch das Internet, in denen behauptet wir, dass dem Treuhänder einer Domain kein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Treugeber zu stehen würde. Das LG...
LG Berlin: Domainnamen können wettbewerbsrechtliche Irreführungen begründen – standesamt24.de
Februar 2022/0 Kommentare/in Domainrecht, Namensrecht, Wettbewerbsrecht/von Peter Müller Das LG Berlin hat mit Urteil vom 10.12.2020 (Az. 52 O 33/20) entschieden, dass die Verwendung des Domainnamens „standesamt24.de“ für ein privatwirtschaftliches Onlineangebot, über...
LG Düsseldorf: Abmahnung mit Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bei Geltendmachung von Löschungsansprüchen bei Domainnamen entbehrlich
September 2013/0 Kommentare/in Domainrecht, Namensrecht/von Peter Müller Das LG Düsseldorf hatte über die Frage zu entscheiden, ob eine außergerichtliche Aufforderung zur Löschung eines Domainnamens ohne Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und...
