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UDRP: Nichtnutzung eines Domainnamens automatisch bösgläubig?
Januar 2012/1 Kommentar/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller Ein Schiedsgericht beim National Arbitration Forum hatte über die UDRP-Beschwerde des Autovermieters Enterprise Holdings, Inc. gegen den Inhaber des Domainnamens <me-enterprise.com> zu entscheiden und...
UDRP-Verfahren auch für „.de“-Domains? Es ist an der Zeit.
März 2015/3 Kommentare/in Domainrecht, Domains, Internetrecht, UDRP/von Peter Müller Die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) ist ein von der Internet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) alternatives...
Uniform Rapid Suspension System (URS) – Take-Down-Verfahren für (mittlerweile) zahlreiche Domainendungen
Oktober 2020/0 Kommentare/in Domainrecht, new gTLD, URS/von Peter Müller Im Zuge der Vergabe neuer Top-Level-Domainnamen (ICANN’s New gTLD Program) wurde mit dem Uniform Rapid Suspension System (URS) ein Schutzmechanismus eingeführt, der es Markeninhabern ermöglicht,...
Volkswagen AG gewinnt UDRP-Verfahren um vw.qa
März 2015/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller Die Volkswagen AG hat ein Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) auf Übertragung des Domainnamens gewonnen (Volkswagen AG v. Domainmonster.com Privacy Service / Futurename,...
.XXX: ICM Registry veröffentlicht Rapid Evaluation Service Policy (RES Policy) zum Schutz von Rechteinhabern
August 2011/0 Kommentare/in Domainrecht, Domains/von Peter Müller Die Registry der gerade in der Einführungsphase befindlichen neuen Top-Level-Domain „.xxx“, ICM Registry, hat mit der Rapid Evaluation Service Policy (RES Policy) ein weiteres Regelwerk zum Schutz von...
Rechtsfahrgebot im Kreisverkehr
März 2004/4 Kommentare/in Urteile, die man so nicht erwartet hätte…/von Peter Müller §§ 2, 9 a StVO OLG Hamm v. 18.11.2003 – 27 U 87/03 Wer hätte das gedacht: Nach einem jetzt bekannt gewordenen Urteil des OLG Hamm vom 18.11.2003 steht nunmehr endlich fest, dass das...
Kostenerstattung im Widerspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
Oktober 2018/0 Kommentare/in Marken, Markenanmeldung, Markenrecht/von Peter Müller Grundsätzlich trägt im mehrseitigen Widerspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) jeder Beteiligte seine Kosten selbst. Eine Kostenauferlegung kommt aber nach §...
Markenanmeldung: BGH zur Täuschung durch Eintragung des Symbols „R im Kreis“ (Az. I ZB 11/13 – grill meister)
Februar 2014/1 Kommentar/in Marken, Markenanmeldung, Markenrecht/von Peter Müller Deutsche Marke Nr. 302012001036 grill meister In der Rechtsbeschwerde betreffend der deutschen Markenanmeldung Nr. 302012001036 (Darstellung links, Az. I ZB 11/13 – grill meister) hatte...
Abmahnung wegen Marke „LAPD“: Zur Schutzfähigkeit der Marke für Bekleidungsstücke und der zulässigen Verwendung
Februar 2014/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Wir haben heute eine Abmahnung zur Prüfung erhalten, mit der die Nutzung der Marke „LAPD“ in Verbindung mit Bekleidungsstücken beanstandet wurde. Interessant ist hier, dass die deutsche Marke „LAPD“...
BGH zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen mit beschreibendem Gehalt (Link economy)
Januar 2012/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss von 21.12.2011, Az.: I ZB 56/09, entschieden, dass die Marke „Link economy“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 41 eintragungsfähig ist. Die...
