Wer die UDRP-Entscheidungen der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) der letzten Jahre verfolgt hat weiß,...
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AG München: Abmahnkosten sind mit Umsatzsteuer zu erstatten – Fliegender Gerichtsstand bei Ansprüchen aus Namensrecht
4. Januar 2018/0 Kommentare/in Domainrecht, Namensrecht/von Peter Müller Das AG München hatte mit Urteil vom...
Betreiber von Wall-Street.com verliert UDRP-Verfahren um WallStreet.com
Der Betreiber des Domainnamens „Wall-Street.com“, der unter diesem Finanzinformationen publiziert, ging im Wege des...
Rechtsfahrgebot im Kreisverkehr
März 2004/4 Kommentare/in Urteile, die man so nicht erwartet hätte…/von Peter Müller §§ 2, 9 a StVO OLG Hamm v....
Kostenerstattung im Widerspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
Oktober 2018/0 Kommentare/in Marken, Markenanmeldung, Markenrecht/von Peter Müller Grundsätzlich trägt im mehrseitigen...
Markenanmeldung: BGH zur Täuschung durch Eintragung des Symbols „R im Kreis“ (Az. I ZB 11/13 – grill meister)
Februar 2014/1 Kommentar/in Marken, Markenanmeldung, Markenrecht/von Peter Müller Deutsche Marke Nr. 302012001036...
Abmahnung wegen Marke „LAPD“: Zur Schutzfähigkeit der Marke für Bekleidungsstücke und der zulässigen Verwendung
Februar 2014/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Wir haben heute eine Abmahnung zur Prüfung erhalten, mit der...
BGH zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen mit beschreibendem Gehalt (Link economy)
Januar 2012/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss von 21.12.2011, Az.:...
BGH zur Verwechslungsgefahr zwischen Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren (Az. I ZR 49/12 – OTTO CAP)
Februar 2014/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Der Bundesgerichtshof hatte sich in einer aktuellen...
KG Berlin: Keine Markenberühmung bei Werbung mit TM-Symbol sofern Marke bereits angemeldet wurde (Beschluss vom 31.05.2013 – 5 W 114/13)
Juli 2013/0 Kommentare/in Markenrecht, Wettbewerbsrecht/von Peter Müller Das KG Berlin hat mit Beschluss vom...
LG Düsseldorf: Kenntnis des Rechtsanwalts für Dringlichkeit maßgeblich
Mai 2014/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Das LG Düsseldorf hat jüngst in einem einstweiligen...
OLG Köln zur (rechtsmissbräuchlichen) Geltendmachung von Ansprüchen aus Marken, die auf Amazon in der Artikelbeschreibung verwendet werden
Juni 2021/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Das OLG Köln (Urteil vom 26.03.2021, Az.: 6 U 11/21) hat...