Blog
BGH zur Verwechslungsgefahr zwischen Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren (Az. I ZR 49/12 – OTTO CAP)
Februar 2014/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Der Bundesgerichtshof hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Az. I ZR 49/12 vom 31.10.2013 – OTTO CAP) mit der Frage der Verwechslungsgefahr zwischen Einzelhandelsdienstleistungen (Nizza-Klasse 35) und den...
KG Berlin: Keine Markenberühmung bei Werbung mit TM-Symbol sofern Marke bereits angemeldet wurde (Beschluss vom 31.05.2013 – 5 W 114/13)
Juli 2013/0 Kommentare/in Markenrecht, Wettbewerbsrecht/von Peter Müller Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 31.05.2013 (Az.: 5 W 114/13) entschieden, dass es wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden ist, auf eine angemeldete und noch nicht eingetragene Marke...
LG Düsseldorf: Kenntnis des Rechtsanwalts für Dringlichkeit maßgeblich
Mai 2014/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Das LG Düsseldorf hat jüngst in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die seit vielen Jahren bestehende Rechtsprechung bestätigt, dass es bei der Frage der Kenntniserlangung im Bezug auf Rechtsverletzungen nicht...
OLG Köln zur (rechtsmissbräuchlichen) Geltendmachung von Ansprüchen aus Marken, die auf Amazon in der Artikelbeschreibung verwendet werden
Juni 2021/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Das OLG Köln (Urteil vom 26.03.2021, Az.: 6 U 11/21) hat entschieden, dass ein unterhalb der Artikelbezeichnung bei Amazon als Marke angebrachtes Zeichen als Herkunftshinweis des Produkts wahrgenommen wird....
Verwechslungsgefahr – Ferrari gewinnt vor dem BGH
Juni 2004/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller § 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 3 MarkenG BGH v. 19.02.2004 – I ZR 172/01 In der o.g. Entscheidung „Ferrari-Pferd“ sind nunmehr die Entscheidungsgründe veröffentlicht. a) Zwischen Automobilen und deren Ersatzteilen...
Wer darf „VOLKS“? BGH zur Verwendung der Bezeichnungen Volks-Inspektion, Volks-Reifen und Volks-Werkstatt (BGH vom 11.04.2013 – I ZR 214/11 – VOLKSWAGEN)
April 2013/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter Müller Die Volkswagen AG hatte die Betreiberin der Webseite Bild.de und die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG wegen Verletzung ihrer VOLKSWAGEN-Marken in Anspruch genommen. Vorausgegangen war eine...
Werbung mit fremden Marken im Internet – Was geht, was nicht?
November 2015/1 Kommentar/in Markenrecht/von Peter Müller Marken generieren Traffic. Vor diesem Hintergrund stellt sich oftmals die Frage, welche Nutzung fremder Marken zur Bewerbung der eigenen Produkte im Internet zulässig ist. Dabei ist nicht nur die Nutzung...
Markenanmeldung reicht für Durchsetzung von Ansprüchen im UDRP-Verfahren in der Regel nicht aus
September 2019/0 Kommentare/in Domainrecht, UDRP/von Peter Müller Wer Ansprüche in einem Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) durchsetzen will, muss in der Regel Rechte an einer eingetragenen Marke nachweisen, um die Anforderung nach...
Kunst am Bau: Was darf der Eigentümer? Welche Rechte stehen dem Künstler zu?
Januar 2017/0 Kommentare/in Urheberrecht/von Peter Müller Wer ein Kunstwerk erworben hat, darf damit machen, was er will, oder? Der gesunde Menschenverstand lässt ein „Ja“ vermuten. Indes ist die Rechtslage nicht ganz so eindeutig: Kunstwerke, gerade im öffentlichen...
Abmahnung Domain
1. Allgemeines zur Abmahnung wegen Domainregistrierung und/oder -benutzung Mit einer Abmahnung wegen Domainregistrierung und/oder -benutzung werden bestehende markenrechtliche, namensrechtliche und/oder wettbewerbsrechtliche Unterlassungs-, Verzichts-, Auskunfts-...
