Allgemein Articles

171:1 – LEGO verliert erstes UDRP-Verfahren

Wer die UDRP-Entscheidungen der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) der letzten Jahre verfolgt hat weiß, dass die LEGO Juris A/S sehr konsequent und überaus erfolgreich gegen unberechtigte Domainregistrierungen vorgeht. Bislang existierten 171...

AG München: Abmahnkosten sind mit Umsatzsteuer zu erstatten – Fliegender Gerichtsstand bei Ansprüchen aus Namensrecht

4. Januar 2018/0 Kommentare/in Domainrecht, Namensrecht/von Peter Müller Das AG München hatte mit Urteil vom 03.11.2017 (Az.: 142 C 9400/17) über den Kostenerstattungsanspruch aus einer auf Namensrecht nach § 12 BGB gestützten Abmahnung wegen der Registrierung von...

Betreiber von Wall-Street.com verliert UDRP-Verfahren um WallStreet.com

Der Betreiber des Domainnamens „Wall-Street.com“, der unter diesem Finanzinformationen publiziert, ging im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens „WallStreet.com“ vor (Wall-Street.com, LLC v. Marcus Kocak / Internet Opportunity Entertainment...

BGH bejaht Haftung von Domain-Registraren für rechtsverletzende Inhalte

April 2021/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter Müller Der BGH hat mit Urteil vom 15.10.2020 (Az.: I ZR 13/19) entschieden, dass Domain-Registrare unter engen Voraussetzungen entsprechend den Grundsätzen der Accessprovider-Haftung für Rechtsverstöße Dritter haften...