Was ist das Trademark Clearinghouse (TMCH)?
Im Zuge der Vergabe neuer Top-Level-Domainnamen (ICANN’s New gTLD Program) wurde eine zentrale Clearingstelle geschaffen, bei der Markeninhaber ihre Marken hinterlegen können. Das Trademark Clearinghouse (TMCH) wird von Deloitte und IBM betrieben.
Was wird mit einer Hinterlegung einer Marke im Trademark Clearinghouse (TMCH) bezweckt?
Sobald die Anträge auf Zuteilung der neuen Top-Level-Domains geprüft wurden, wird die Registrierung von Domainnamen unter den neu eingeführten Top-Level-Domains möglich sein. Der allgemeinen Verfügbarkeit geht in aller Regel eine Phase der bevorrechtigten Registrierung (sog. Sunrise-Phase) voraus, in der Markeninhaber Domainnamen, die ihren Marken entsprechen, registrieren können. Für sämtliche der nun in der Einführung befindlichen neuen Top-Level-Domains gilt, dass eine Teilnahme an einer Sunrise-Phase für Markeninhaber nur möglich, wenn die Marke, auf die die bevorrechtigte Registrierung gestützt werden soll, im Trademark Clearinghouse (TMCH) hinterlegt wurde.
Darüber hinaus werden Markeninhaber, die ihre Marke im Trademark Clearinghouse (TMCH) hinterlegt haben, informiert, sobald eine Domain registriert wurde, die mit einer ihrer hinterlegten Marken identisch ist. Ferner werden diejenigen, die einen Domainnamen registrieren wollen, der einer hinterlegten Marke entspricht, über die korrespondierende Marke informiert.
Schließlich besteht die Möglichkeit, in Verfahren nach dem Uniform Rapid Suspension System (URS) bei dem in einigen Fällen erforderlichen Nachweis der Benutzung der geltend gemachten Marke auf die Validierung der Marke vor dem Trademark Clearinghouse Bezug zu nehmen (vgl. § 1.2.6.1. (a) des Uniform Rapid Suspension Procedure).
Welche Kosten entstehen bei der Hinterlegung?
Die Kosten der Clearingstelle für Markeninhaber, die Ihre Marke selbst hinterlegen und die Gebühren per Kreditkarte bezahlen, belaufen sich auf USD 150,00 für die Hinterlegung für ein Jahr, USD 435 für die Hinterlegung für drei Jahre und USD 725 für die Hinterlegung für 5 Jahre.
Markeninhaber und deren Vertreter können darüber hinaus ein Konto beim Trademark Clearinghouse anlegen, über das die Gebühren abgerechnet werden. Bei der Bezahlung der Gebühren über das Konto liegen die Kosten der Hinterlegung für ein Jahr bei USD 145,00, ferner werden nach einem speziellen Punkteschlüssel Volumentarife eingeräumt. Voraussetzung für die Nutzung eines Kontos ist allerdings, dass eine Vorschusszahlung von USD 15.000,00 geleistet wird.
Welche Dokumente müssen im Trademark Clearinghouse (TMCH) hinterlegt werden?
Die zur Hinterlegung erforderlichen Dokumente bestimmen sich danach, welche Art von Marke hinterlegt wird. Akzeptiert werden eingetragene Registermarken, Marken, die im Rahmen eines Gerichtsverfahrens oder einem sonstigen juristischen Verfahren validiert wurden sowie Marken, die seit spätestens 26.06.2008 gesetzlichen oder vertraglichen Schutz genießen. Die Einzelheiten zu den zu hinterlegenden Dokumenten finden sich in den Trademark Trademark Clearinghouse Guidelines.
Unsere Leistungen
Wir begleiten Sie von der Hinterlegung Ihrer Marke im Trademark Clearinghouse (TMCH) bis zur Teilnahme an den Sunrise-Phasen der für Sie relevanten Top-Level-Domains. Wir haben bereits über 100 Marken erfolgreich im Trademark Clearinghouse (TMCH) hinterlegt.
